Italienisches Markenamt holt Rückstand bei Markeneintragungen auf

Berlusconi hat ein ziemliches Chaos in das italienische Patentwesen gebracht. Zuerst hat er per Gesetz im Jahr 2006 zahlreiche Amtsgebühren gestrichen, um sie später, im Jahr 2007 wieder einzuführen. Vermutlich hat auch dieses Hin und Her zu einer Verunsicherung und Verschleppung der Arbeit beim italienischen Amt geführt.

Das italienische Marken- und Patentamt (UIBM) war in letzter Zeit jedoch bemüht, den großen Rückstand bei der Prüfung von Marken aufzuholen und es ist ihm gelungen, innerhalb von einem Jahr, die liegengebliebenen Sachen abzuarbeiten. Es wurden innerhalb der Jahresfrist eine beachtliche Zahl von 160 000 Markenanmeldungen aufgearbeitet.  Hierzu wurde das Bearbeitungsverfahren gestrafft, die Effizienz beim Amt erhöht und ein neues Widerspruchsverfahren eingeführt.

Weiter ist Italien mit Wirkung zum 26.04.2011 einem Markenrechtsvertrag (TLT) beigetreten und ab 01.07.2011 werden Markenanmeldungen in Italien durch das Italian Industrial Property Consultants Institute veröffentlicht und damit ist die Möglichkeit gegeben, gegen Markenanmeldungen Widerspruch einzulegen.

Auch wir stellen aktuell fest, dass Markenanmeldungen in Italien wieder flotter bearbeitet werden.

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