Menü

Zum Inhalt springen
  • Impressum
  • Über den Autor

Aktuelles aus dem Markenrecht

Schlagwort-Archive: Markenschutz

06.04.12
von netwiz

Kein Markenschutz für arbeitskleidung-billiger.de

Wer Markenschutz für einen tollen Domainnamen begehrt, hat es nicht leicht. Eine aktuelle Entscheidung des Bundespatentgerichts macht deutlich, dass ein Markenschutz auch mit einem Logo nicht so einfach durchsetzbar ist. In der Entscheidung „arbeitskleidung-billiger.de“ setzte sich das Bundespatentgericht inhaltlich mit dem Logo näher auseinander und entschied, dass das Zeichen keine Unterscheidungskraft aufweist.

Bezüglich des Daumen-Hoch-Zeichen hatte vorausgehend die Markenstelle bereits darauf verwiesen, dass diese Art der Darstellung so üblich sei, weil sie sogar in Textverarbeitungsprogrammen standardmäßig angeboten werde. Auch finden sich im Internet zahlreiche zum Download bereitgestellte entsprechende Graphiken.

(Quelle: Bundespatentgericht)

Werbung
Standard | | Verschlagwortet mit Bundespatentgericht, Domainnamen, Logo, Markenschutz | Keine Kommentare

Aktuelle Beiträge

  • „Fack ju Göhte“ für europäischen Markenschutz zu vulgär
  • Prestigeträchtige Marken dürfen ihr Luxusimage im selektiven Vertrieb wahren
  • Verbraucherzentrale warnt vor Abmahnungen durch nicht existierende Kanzlei
  • Die Wortneuschöpfung Brauwelt ist beschreibend für Dienstleistungen im Bereich des Brauwesens
  • Farbkombination silber und blau von „Red-Bull“ nicht als Farbmarke schutzfähig
  • „Neuschwanstein“ als Marke
  • Einstweilige Verfügung gegen die Black Friday GmbH vom LG Düsseldorf erlassen
  • Die Schutzschrift – Rechtliches Gehör im einstweiligen Verfügungsverfahren

International Trade Mark Applications

  • Markenanmeldung
Bloggen auf WordPress.com.
Datenschutz & Cookies: Diese Website verwendet Cookies. Wenn du die Website weiterhin nutzt, stimmst du der Verwendung von Cookies zu.
Weitere Informationen, beispielsweise zur Kontrolle von Cookies, findest du hier: Cookie-Richtlinie
  • Abonnieren Abonniert
    • markenrecht.wordpress.com
    • Du hast bereits ein WordPress.com-Konto? Melde dich jetzt an.
    • markenrecht.wordpress.com
    • Anpassen
    • Abonnieren Abonniert
    • Registrieren
    • Anmelden
    • Melde diesen Inhalt
    • Website im Reader anzeigen
    • Abonnements verwalten
    • Diese Leiste einklappen
 

Lade Kommentare …
 

Du muss angemeldet sein, um einen Kommentar zu veröffentlichen.