Reklassifizierung von eingetragenen Marken

Das Amt wird die 10. Fassung der Nizza Klassifikation ab 1. Januar 2012 anwenden und zwar für alle Gemeinschaftsmarken (CTM), welche ab 1. Januar 2012 angemeldet wurden. (Quelle: Mitteilung Nr. 1 / 11 des Präsidenten des Amtes vom 31. Oktober 2011 hinsichtlich der 10. Fassung der Nizza Klassifikation)

Gemäß § 22 MarkenV ist eine Marke spätestens bei der Verlängerung der Schutzdauer anzupassen. Dies gilt jedoch nicht für Gemeinschaftsmarken, welche vor dem 01. Januar 2012 angemeldet wurden, was bedeutet, dass anhängige oder bereits eingetragene Gemeinschaftsmarken weder auf Antrag des Markenanmelders oder Inhabers noch zum Zeitpunkt der Verlängerung der Markeneintragung umklassifiziert werden können. (Quelle: Mitteilung Nr. 1 / 11 des Präsidenten des Amtes vom 31. Oktober 2011 hinsichtlich der 10. Fassung der Nizza Klassifikation)

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