Bundespatentgericht: Zanetti und Barnetti nicht verwechslungsfähig

Gemäß Beschluss des Patentgerichts vom 27.11.2013 (26 W (pat) 510/13) besteht zwischen den Wortmarken Zanetti und Barnetti hinsichtlich der Eintragung für die Klasse 33 (alkoholische Getränke) keine Verwechslungsgefahr. Das Bundespatentgericht sieht beim klanglichen Vergleich zwischen dem „Z“ und einem „B“ einen klanglichen Unterschied, so dass der Verbraucher die beiden Begriffe nicht verwechselt. Dabei würde dem Verbraucher der Unterschied „Za“ im Vergleich zu „Bar“ deutlich auffallen. Die Gemeinsamkeit „netti“ würde dabei auch zu keiner Täuschung führen.

Quelle: Bundespatentgericht 27.11.2013, 26 W (pat) 510/13

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Allgemein veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Bitte logge dich mit einer dieser Methoden ein, um deinen Kommentar zu veröffentlichen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s