Schlagwort „MEISTERKOCH“ ist für Haushalts- und Kochutensilien als Marke nicht eintragungsfähig

Allzu oft werden wir mit der Frage konfrontiert, ob Begriffe, die beschreibend sind, als Marke eingetragen werden können. Das Bundespatentgericht hat nun in einem Urteil entschieden, dass der Begriff „MEISTERKOCH“ für Waren im Haushalts- und Küchenbereich als Marke nicht eintragungsfähig ist.

Als Begründung führt das Gericht aus, das Wort „MEISTERKOCH“ sei bezeichnend für einen großen Könner des Kochens und sei dem inländischen Durchschnittsverbraucher ohne weiteres in seiner Bedeutung und insbesondere im Zusammenhang mit Küchenutensilien jeglicher Art geläufig.

Außerdem ist der Begriff durch zahlreiche Fernsehsendungen zum Thema Kochen zum „Trendbegriff“ geworden und die Geschäftskreise erfassen daher sofort den beschreibenden Inhalt und verstehen ihn als bloße Warenanpreisung nicht aber als einen betrieblichen Herkunftshinweis. Das Wesen einer Marke ist dagegen, den Verbraucher auf die Herkunft des Produktes hinzu weisen.

(BPatG, Beschl. v. 09.05.2012 – 26 W (pat) 511/12)

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