Die Firma DEPA-Datenarchiv UG (Amtsgericht Köln HRB 73599) schreibt Patentinhaber an und fordert diese zur Zahlung eines Betrages auf, wobei die angebotene Dienstleistung unklar bleibt.
Ein Firmenmissbrauchsverfahren gegen die Firma DEPA-Datenarchiv wurde bereits angeregt. Wir empfehlen allen Markeninhabern Abstand von einer Unterzeichnung des Formulars zu nehmen bzw. Rechtsrat vor der Unterzeichnung einzuholen.
Der Firmenbegriff DEPA leitet sich offensichtlich von dem Datenbanknamen des Deutschen Patent- und Markenamtes DEPATISnet ab.Hier wurden lediglich die Anfangsbuchstaben DEPA übernommen und um Datenarchiv ergänzt.
Eine Warnung findet sich im Übrigen auch auf der Seite des Deutschen Patent- und Markenamtes unter http://www.dpma.de/service/dasdpmainformiert/warnung/index.html.
